Allgemeine Geschäftsbedingung

§ 1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Julius Beltz GmbH & Co. KG (nachfolgend BELTZ genannt) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von BELTZ gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Geschäftsbedingungen von BELTZ abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, BELTZ hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss
Ihre Bestellung – gleich, ob per E-Mail, Fax, Telefon oder über sonstige Kommunikationswege – stellt ein Angebot an BELTZ zum Abschluss eines Kaufvertrages i.S.d. § 145 ff. BGB dar.
Ihr Vertrag mit BELTZ kommt dadurch zustande, dass wir Ihre Bestellung durch Zusendung der Ware annehmen. Sollten Sie vor dem Erhalt der Ware von BELTZ eine Bestellbestätigung erhalten, so stellt dies keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung eingegangen ist und bearbeitet wird.
BELTZ behält sich vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn der bestellte Titel nicht vorrätig ist, der nicht vorrätige Titel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird Sie BELTZ unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich an Sie erstatten.

§ 3 Downloadprodukte: Verfügbarkeit
Für Downloadprodukte, die Sie in unserem Webshop kaufen, gibt es keine zeitliche Begrenzung für den Download. Sie können nach der Freischaltung jederzeit über Ihren Kunden-Login auf den Link zugreifen und das Produkt bis zu sechsmal herunterladen.

Wenn Sie ein Buch mit E-Book Inside gekauft haben, lösen Sie den im Buch eingedruckten Code auf unserer Webseite ein. Sie erhalten daraufhin einen Downloadlink, der sieben Tage gültig ist.

§ 4 Downloadprodukte: Kopierschutz
Die Downloadprodukte sind kopiergeschützt. Dieser Kopierschutz darf auch nicht umgangen werden, um Privatkopien auf anderen Medien anzufertigen. Sie sind lediglich berechtigt, die Produkte für Ihren persönlichen, nichtgewerblichen Zweck zu verwenden.

§ 5 Lieferung und Versandkosten
BELTZ wird die bestellte Ware an die vom Kunden angegebene Lieferadresse schnellstmöglich ausliefern. Die Lieferzeit beträgt ca. 4 Arbeitstage; diese Angabe ist unverbindlich. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Zur fristgerechten Lieferung genügt es, wenn BELTZ die Ware vor Fristablauf absendet.
BELTZ ist zur Teillieferung und Teilleistung jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Die Versandkosten regeln sich nach den nachfolgenden Absätzen.
Bestellungen, die über den Shop unter beltz.de eingehen, liefern wir unabhängig vom Bestellwert innerhalb Deutschlands versandkostenfrei aus. Für andere Bestellwege liefern wir ab einem Bestellwert von EURO 50,00 versandkostenfrei, sofern sich die Lieferadresse in Deutschland befindet. Bei Warenbestellungen unter diesem Wert von EURO 50,00 berechnen wir pro Lieferung EURO 2,95.
Bei Lieferungen in Länder außerhalb Deutschlands berechnet BELTZ pro Lieferung zusätzlich die Kosten lt. entsprechendem Posttarif. Eventuelle Einfuhrabgaben hat der Kunde zu tragen. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abführung der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich.

§ 6 Zahlungsbedingungen, Verzug
Unsere Preise sind Endpreise in EURO. Sie enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
Sie können durch Überweisung, Bankeinzug/Lastschrift und Kreditkarte (nur VISA oder EUROCARD) zahlen. Bei Auslandsbestellungen ist eine Zahlung des Kaufpreises nur gegen Bezahlung per Kreditkarte (nur VISA oder EUROCARD), in Ausnahmefällen Vorauskasse, möglich. Ist Einzug per Lastschrift vereinbart, erfolgt der Einzug 10 Tage nach Rechnungsdatum. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 1 Tag verkürzt. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch BELTZ verursacht wurde.
Der Kaufpreis sowie ggf. die Versandkosten werden mit Erhalt der Rechnung fällig und sind ohne Abzug sofort zahlbar. Zahlungsverzug tritt beim Kunden ein, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung leistet. Bei Zahlungsverzug ist BELTZ berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 247 BGB) zu berechnen. Ist der Kunde Unternehmer gemäß § 14 BGB, beträgt der Verzugszins 8%-Punkten über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.

§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von BELTZ anerkannt sind.
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur berechtigt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von BELTZ.

§ 8 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von gedruckten Büchern und anderen körperlichen Waren

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Beltz Medien-Service / RML, Lechfeldstraße 120, 86899 Landsberg, Tel: +49 (8191)97000-622, Fax: +49 (8191)97000405, E-Mail: beltz@de.rhenus.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Ton- oder Videoaufnahmen (z.B. CD, Musik- oder Videokassetten) oder von Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Ein Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

 


Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von E-Books

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Beltz Medien-Service / RML, Lechfeldstraße 120, 86899 Landsberg, Tel: +49 (8191)97000-622, Fax: +49 (8191)97000405, E-Mail: beltz@de.rhenus.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -

§ 9 Gewährleistung
BELTZ übernimmt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Gewährleistung für Mängel der gelieferten Waren.
Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Bestellungen von Unternehmern gemäß § 14 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr.

§ 10 Haftung
BELTZ haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Körperschäden. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet BELTZ nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung von BELTZ ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 11 Datenschutz
BELTZ verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden vertraulich zu behandeln. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden in erster Linie zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Wenn und soweit BELTZ die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzt, willigt der Kunde in diese Nutzung ein. Er hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen. Der Widerruf ist zu richten an:
Julius Beltz GmbH & Co. KG
Werderstr. 10, 69469 Weinheim
Postfach 10 01 54, 69441 Weinheim
Fax: +49 (6201) 60 07 -493
E-Mail: beltz(at)de.rhenus.com

Hinweise zum Datenschutz beim Besuch der Website

§ 12 Vertragslaufzeit und Kündigungsmodalitäten bei Zeitschriftenabonnements
Für Zeitschriften beträgt die Mindestlaufzeit des Vertrages 12 Monate. Die Lieferung können Sie mit einer Kündigungsfrist von 8 Wochen zum Ende des Bezugszeitraumes abbestellen, ansonsten verlängert sich das Abonnement automatisch um ein Jahr. Reihen im Fortsetzungsbezug können jederzeit gekündigt werden.

§ 13 Schlussbestimmungen
Allen Rechtsbeziehungen zwischen den Kunden und BELTZ liegt unabhängig von Firmensitz und / oder Staatsangehörigkeit ausschließlich Deutsches Recht zugrunde.

Sind die Parteien Vollkaufleute, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand 69469 Weinheim / Bergstraße. Der Gerichtsstand Weinheim / Bergstraße gilt auch für und gegen Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland haben.

Sollten Vereinbarungen mit Kunden insbesondere Teile der Allgemeinen Vertragsbedingungen von BELTZ unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages in seiner Gesamtheit hiervon unberührt. Anstelle einer etwa unwirksamen Regelung gilt eine wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Klausel möglichst nahe kommt.

Unsere Anschrift
Julius Beltz GmbH & Co. KG
Werderstr. 10, 69469 Weinheim
Postfach 10 01 54, 69441 Weinheim

Geschäftsführung: Marianne Rübelmann
Das Unternehmen ist eine Kommanditgesellschaft mit Sitz in Weinheim. Registergericht Mannheim, HRA 430214. Umsatzsteueridentifikationsnummer: 144463441

Persönlich haftende Gesellschafterin ist die Beltz Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Weinheim, Registergericht Mannheim, HRB 431006.