AGB & Widerrufsbelehrung | BELTZ

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen Julius Beltz GmbH & Co. KG

1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Julius Beltz GmbH & Co. KG („BELTZ“) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von BELTZ gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Geschäftsbedingungen von BELTZ abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, BELTZ hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsschluss
Ihre Bestellung – gleich, ob per E-Mail, Fax, Telefon oder über sonstige Kommunikationswege – stellt ein Angebot an BELTZ zum Abschluss eines Kaufvertrages i.S.d. § 145 ff. BGB dar.
Ihr Vertrag mit BELTZ kommt dadurch zustande, dass wir Ihre Bestellung durch Zusendung der Ware annehmen. Sollten Sie vor dem Erhalt der Ware von BELTZ eine Bestellbestätigung erhalten, so stellt dies keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung eingegangen ist und bearbeitet wird.
BELTZ behält sich vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn der bestellte Titel nicht vorrätig ist, der nicht vorrätige Titel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird Sie BELTZ unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich an Sie erstatten.

3. Downloadprodukte
3.1 Der Vertrag kommt unter Einbeziehung dieser AGBs zwischen Käufer und Verkäufer dadurch zustande, dass der Käufer nach Angabe seiner persönlichen Daten und der Auswahl der gewünschten Inhalte den Downloadlink anfordert. Der Nutzer verpflichtet sich zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe der abgefragten Daten. BELTZ nimmt das Angebot erst durch die Bereitstellung der Datei zum Download an. Etwaige Statusmeldungen gelten nicht als Annahme des Angebots.

3.2 Mit Vertragsabschluss erwirbt der Nutzer das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an den Download-Inhalten zum ausschließlich privaten Gebrauch. Eine Weitergabe dieser Inhalte an Dritte ist unzulässig und eine gewerbliche Benutzung bedarf unserer vorherigen Zustimmung bzw. gesonderter Lizenzierung. Copyright-Vermerke, etc. dürfen nicht entfernt werden und Sie sind nicht berechtigt, die Inhalte zu verändern, zu bearbeiten, öffentlich wiederzugeben oder zum Download zur Verfügung zu stellen.

Sofern das E-Book im Rahmen des Kaufes eines „E-Book inside“-Produktes erworben wurde, fallen für den Download sowie die mit dem Nutzungsvertrag eingeräumte Nutzung für den Käuferkeine weiteren Kosten an.

3.3 BELTZ behält sich vor, die Publikationen zum Schutz des Urheberrechts mit einem Kopierschutz (Wasserzeichen, AdobeDRM) zu versehen.

4. Lieferung und Versandkosten
BELTZ wird die bestellte Ware an die vom Kunden angegebene Lieferadresse schnellstmöglich ausliefern. Die Lieferzeit beträgt ca. 4 Arbeitstage; diese Angabe ist unverbindlich. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Zur fristgerechten Lieferung genügt es, wenn BELTZ die Ware vor Fristablauf absendet.
BELTZ ist zur Teillieferung und Teilleistung jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Bestellungen, die über den Shop unter beltz.de eingehen, liefern wir unabhängig vom Bestellwert weltweit versandkostenfrei aus. Zeitschriften-Abonnements sind hiervon ausgeschlossen.

5. Zahlungsbedingungen, Verzug
Unsere Preise sind Endpreise in EURO. Sie enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Sie können durch Überweisung, PayPal und Kreditkarte (nur VISA oder Mastercard) zahlen. Bei Auslandsbestellungen ist eine Zahlung des Kaufpreises nur per Kreditkarte (nur VISA oder Mastercard) oder PayPal möglich. In Ausnahmefällen behalten wir uns Vorauskasse vor.
Die Zahlungsabwicklung bei Kreditkarte erfolgt über wirecard und iPayment, bei PayPal über PayPal direkt. Es gelten deren jeweils aktuelle Allgemeine Geschäfts- und Zahlungsbedingungen, abzurufen unter:
www.wirecardbank.de/DSGVO, www.ipayment.de und www.paypal.com/de.
Sie können Einzel-Zeitschriftenartikel auch mit Ihrem Handy bezahlen. Dann zahlen Sie über Ihre Mobilfunkrechnung oder über Ihr Prepaid-Guthaben. Es fallen zum Preis des Produktes keine weiteren Gebühren an. Sie können Beträge bis zu 30 EUR über dieses Verfahren bezahlen.
Der Kaufpreis sowie ggf. die Versandkosten werden mit Erhalt der Rechnung fällig und sind ohne Abzug sofort zahlbar. Zahlungsverzug tritt beim Kunden ein, wenn er nicht innerhalb von 21 Tagen nach Erhalt der Rechnung leistet. Bei Zahlungsverzug erhebt BELTZ in der Mahnstufe 1-3 eine Mahngebühr von 2,50 EUR pro Mahnung. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.

6. Aufrechnung
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von BELTZ anerkannt sind.

7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung Eigentum von BELTZ.

8. Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von gedruckten Büchern und anderen körperlichen Waren

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Beltz Medien-Service, Postfach 10 05 65, D-69 445 Weinheim, Tel: +49 (0 62 01) 60 07-3 30, Fax: +49 (0 62 01) 60 07-93 31, E-Mail: medienservice(at)beltz.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Ton- oder Videoaufnahmen (z.B. CD, Musik- oder Videokassetten) oder von Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Ein Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen. 

Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von Downloadprodukten

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Beltz Medien-Service, Postfach 10 05 65, D-69 445 Weinheim, Tel: +49 (0 62 01) 60 07-3 30, E-Mail: medienservice(at)beltz.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -

9. Gewährleistung
BELTZ übernimmt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Gewährleistung für Mängel der gelieferten Waren.
Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Bestellungen von Unternehmern gemäß § 14 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr.

10. Haftung
BELTZ haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Körperschäden. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet BELTZ nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber hinaus gehende Haftung auf Schadensersatz insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung von BELTZ ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

11. Rechtlicher Hinweis
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden:
Link zur Plattform der Europäischen Kommission finden.
An einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nehmen wir nicht teil.

12. Datenschutz
BELTZ verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden vertraulich zu behandeln. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden zum Zwecke der Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, soweit dies nicht zur Durchführung des Vertrages notwendig ist.  
Hinweise zum Datenschutz beim Besuch der Website

Mehr Informationen zum Datenschutz sowie zu Art, Umfang und Zweck der unsererseits vorgenommenen Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten erfahren Sie unter www.beltz.de/datenschutz.

13. Vertragslaufzeit und Kündigungsmodalitäten bei Zeitschriftenabonnements
Für Zeitschriften beträgt die Mindestlaufzeit des Vertrages 12 Monate. Die Lieferung können Sie mit einer Kündigungsfrist von 8 Wochen zum Ende des Bezugszeitraumes abbestellen, ansonsten verlängert sich das Abonnement automatisch um ein Jahr. Reihen im Fortsetzungsbezug können jederzeit gekündigt werden.

14. Schlussbestimmungen
Allen Rechtsbeziehungen zwischen den Kunden und BELTZ liegt unabhängig von Firmensitz und / oder Staatsangehörigkeit ausschließlich Deutsches Recht zugrunde. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
Wenn der Kunde die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der getroffenen Rechtswahl unberührt.

Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Weinheim. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.

Sollten Vereinbarungen mit Kunden insbesondere Teile der Allgemeinen Vertragsbedingungen von BELTZ unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages in seiner Gesamtheit hiervon unberührt.

Unsere Anschrift
Julius Beltz GmbH & Co. KG
Werderstr. 10, 69469 Weinheim
Postfach 10 01 54, 69441 Weinheim

Geschäftsführung: Marianne Rübelmann
Das Unternehmen ist eine Kommanditgesellschaft mit Sitz in Weinheim. Registergericht Mannheim, HRA 430214. Umsatzsteueridentifikationsnummer: 144463441

Persönlich haftende Gesellschafterin ist die Beltz Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Weinheim, Registergericht Mannheim, HRB 431006.

Stand: Juni 2019