Kriminologisches Journal

„Eine drohende Gefahr für die Demokratie?“

Eine Auseinandersetzung mit dem polizeilichen Gefahrenbegriff am Beispiel des Versammlungsrechts
Zusammenfassung

Mit der Novellierung der allermeisten Landesgesetze, die die jeweiligen polizeilichen Befugnisse regeln, geht eine Aufweichung des die Polizei ermächtigenden Gefahrenbegriffs einher. Vor diesem Hintergrund wird die Neuregelung dieses Begriffes in den verschiedenen Bundesländern vergleichend analysiert und im Zusammenhang mit staatlichen Strukturen kritisch in Frage gestellt. In einem zweiten Schritt wird die Frage aufgeworfen, inwieweit sich das auf politische Versammlungen auswirken kann.

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Beitrag
„Eine drohende Gefahr für die Demokratie?“
Kriminologisches Journal (ISSN 0341-1966), Ausgabe 2, Jahr 2020, Seite 111 - 121

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Titel

„Eine drohende Gefahr für die Demokratie?“

Zeitschrift

Kriminologisches Journal (ISSN 0341-1966), Ausgabe 2, Jahr 2020, Seite 111 - 121

DOI

10.3262/KJ2002111

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Print ISSN

0341-1966

Verlag

Beltz Juventa

Autoren

Saskia Piotrowski / Marius Kühne

Schlagwörter

Terrorismus
Gefahrenabwehr
terrorism
Aktivismus
activism
Eingriffsschwelle
Versammlungsfreiheit
right to assembly
Police law
Polizeigesetz
drohende Gefahr