Kriminologisches Journal

Technologieentwicklung und Polizei: intensivere Grundrechtseingriffe auch ohne Gesetzesänderung

Zusammenfassung

Im Kontext kontroverser Diskussionen über die Notwendigkeit zusätzlicher gesetzlicher Befugnisse zu polizeilichen Grundrechtseingriffen werden rein faktische Auswirkungen technologischer Entwicklungen oft übersehen: Auch dort, wo polizeirechtliche Eingriffsbefugnisse dem Wortlaut nach gar nicht erweitert werden, kann ihre Eingriffsreichweite und -tiefe allein dadurch wesentlich größer werden, dass leistungsfähigere Technik eingesetzt wird. Dieser Beitrag zeigt, dass die Wirkungen auf die Betroffenen und die Voraussetzungen, unter denen polizeilicher Technikeinsatz für sie akzeptabel ist, in rechtspolitischen und -dogmatischen Diskussionen meistens vernachlässigt werden. Klar definierte Eingriffsbefugnisse und grundrechtsschonende Technologiegestaltung bieten sich als Wege für eine rechtsstaatlich orientierte Gesetzgebung zur polizeilichen Techniknutzung an.

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Beitrag
Technologieentwicklung und Polizei: intensivere Grundrechtseingriffe auch ohne Gesetzesänderung
Kriminologisches Journal (ISSN 0341-1966), Ausgabe 2, Jahr 2020, Seite 135 - 148

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Titel

Technologieentwicklung und Polizei: intensivere Grundrechtseingriffe auch ohne Gesetzesänderung

Zeitschrift

Kriminologisches Journal (ISSN 0341-1966), Ausgabe 2, Jahr 2020, Seite 135 - 148

DOI

10.3262/KJ2002135

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Print ISSN

0341-1966

Verlag

Beltz Juventa

Autoren

Jan Fährmann / Hartmut Aden / Alexander Bosch

Schlagwörter

Polizei
Akzeptanz
Technikfolgenabschätzung
Grundrechte
Strafverfahrensrecht
Polizeirecht
Technology Assessment
Technikentwicklung
criminal procedure
policing
Police law
Fundamental Rights
Acceptance
Technological Development