Kriminologisches Journal

Varianzen der Verselbstständigung der Polizei per Gesetz

„Gefährliche Orte“ im bundesweiten Vergleich
Zusammenfassung

In jedem der 16 Landespolizeigesetze in Deutschland findet sich eine Norm, die sogenannte verdachtsunabhängige Identitätskontrollen in ausgewählten Raumausschnitten durch die Polizei ermöglicht. Die Voraussetzungen zur Einrichtung dieser „gefährlichen Orte“ sind rechtlich weitgehend unbestimmt und das Verfahren dazu geschieht in der Regel polizeiintern. Im vorliegenden Aufsatz wird argumentiert, dass durch die im Gesetz verankerte Unbestimmtheit eine Verselbstständigung der Polizei angelegt ist, die länderspezifisch je nach Kräfteverhältnis im zuständigen Staatsapparat und kritischer Intervention seitens Zivilgesellschaft oder Parlament unterschiedlich eingehegt wird und zu einer Varianz an Verfahrenspraxen zu „gefährlichen Orten“ führt. Anhand eines Überblicks aller Polizeigesetze und mittels der exemplarischen Analyse von vier Bundesländern (Hessen, Bremen, Baden-Württemberg, Sachsen) wird die These der Varianzen der Verselbstständigung erläutert.

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Beitrag
Varianzen der Verselbstständigung der Polizei per Gesetz
Kriminologisches Journal (ISSN 0341-1966), Ausgabe 3, Jahr 2020, Seite 191 - 209

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Titel

Varianzen der Verselbstständigung der Polizei per Gesetz

Zeitschrift

Kriminologisches Journal (ISSN 0341-1966), Ausgabe 3, Jahr 2020, Seite 191 - 209

DOI

10.3262/KJ2003191

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Print ISSN

0341-1966

Verlag

Beltz Juventa

Autoren

Svenja Keitzel

Schlagwörter

Prävention
Raum
prevention
space
Polizeiforschung
Polizeipraxis
bundesweiter Vergleich
danger zones
Gefährliche Orte
nationwide comparison
police research
policing